Zensursula entlarvt

zensursulaAuf netzpolitik.org ist ein Beitrag erschienen, der einige populäre Aussagen von Frau von der Leyen, genannt Zensursula, analysiert und als 13 Lügen entlarvt.

[Update]: Am 05. Mai wurde eine überarbeitete Fassung des Hintergrundtextes auf netzpolitik.org veröffentlicht.

Vor allem der immer wieder auftauchende Vorwurf, das Internet oder Teile des Internets seien ein rechtsfreier Raum, ist ein absoluter Blödsinn und die größte Lüge schlechthin. Recht gilt im Internet genauso wie im physischen Raum. Mittlerweile wird das Recht im Internet sogar manchmal stärker durchgesetzt als woanders (Beispiel Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen).

Mit gefällt auch die Aussage ganz am Ende:

[…] Die entscheidende Kenngröße ist die Anzahl der Taten, die dennoch geschehen. Auch wenn keiner hinschaut.

Soll heißen: Kindesmisshandlungen können durch Wegsehen nicht verhindert werden. Aber genau dieses Wegsehen soll durch die Web-Sperren zementiert werden. Ganz abgesehen von der eigentlichen Intention der Politiker für die Einführung einer Zensur: Machterhalt durch Kontrolle.

Mehr Infos und Quellen zum Thema gibt es im Wiki des Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur).