Archiv für den Tag: 12. Juli 2009

Das Gesetz ändert sich, das Gewissen nicht.

scholl

Vor ein paar Tagen habe ich mir zum ersten Mal den Film „Sophie Scholl – Die letzten Tage“ angesehen. Ich kann den Film sehr empfehlen. Sehr beeindruckend fand ich im Verhör die Wortwechsel zwischen dem Ermittlungsbeamten Mohr und der „Gesetzesbrecherin“ Sophie Scholl.

Ein wenig haben mich die Phrasen des Beamten und die Gegenargumente der Sophie Scholl schon an heutige Verhältnisse erinnert und mich dahingehend bestärkt, wachsam zu sein und Gesetze und Verordnungen zu hinterfragen, egal von wem sie stammen, von welchen hehren Zielen sie geleitet werden und in welcher Staatsform sie erlassen werden. Hier ein paar zusammenhängende Zitate aus dem Film:

Mohr: „Wo kommen wir denn hin, wenn jeder selbst bestimmt, was nach seinem Gewissen richtig oder falsch ist?“

Sophie Scholl: „Das Gesetz ändert sich. Das Gewissen nicht.“

Mohr: „Woran soll man sich denn halten, wenn nicht an das Gesetz? Egal, wer es erlassen hat!“

Sophie Scholl: „Das Gesetz, auf das Sie sich berufen, hat vor der Machtergreifung 1933 noch die Freiheit des Wortes geschützt und heute bestraft es unter Hitler das freie Wort mit Zuchthaus oder dem Tod. Was hat das mit Ordnung zu tun?“

Mein Fazit: Regierungen und deren Taten (Gesetze) müssen ständig vom Volk kontrolliert werden, nicht nur alle vier Jahre beim Wählen. Das gilt heute noch, auch in einer vermeintlich so freien und demokratischen Staatsform. Man muss sich nur die Aussagen von Innenminister Wolfgang Schäuble anhören, wie z.B. jüngst auf einer Wahlkampfveranstaltung, um das zu verstehen. Ich zitiere aus dem Heise-Artikel:

[…] Die „Verunsicherung der jungen Leute“ in Bezug auf die in der vergangenen Legislaturperiode geschaffenen Sicherheitsgesetze nannte Schäuble völlig ohne Grund. Ohne Sicherheit könne es keine Freiheit geben. Die Grundrechte müssten durch Regeln beschränkt werden, so der Bundesinnenminister. […]

[…] Zum BKA-Gesetz sagte Schäuble, wenn die Polizei nicht wisse, wo etwas wann passiere, könne sie „eben erst hinterher kommen“. In bestimmten, eng eingegrenzten Fällen sei daher die Einschränkung von Brief- und Fernmeldegeheimnis gerechtfertigt und daher auch die Online-Durchsuchung. […]

Meine Meinung ist: Im Grundgesetz sind schon ausreichend Einschränkungen enthalten. Noch mehr Einschränkungen verkraftet es nicht, ohne den Geist der Freiheit zu verlieren. Wo z.B. steht im Grundgesetz, dass die Polizei (immer) wissen muss, wo etwas wann passiert ?

Quelle Foto: unbekannt, jedoch Verweise gefunden auf „Weiße Rose Stiftung e.V.“, „Bundeszentrale für politische Aufklärung“ und „United States Holocaust Memorial Museum“.