Archiv für den Tag: 17. September 2009

Zensursula im ZDF-Wahlforum

Ursula von der Leyen (Zensursula) war diese Woche beim ZDF-Wahlforum, einer Gesprächsrunde vor der Bundestagswahl. Das Thema Internetsperren kam auch auf die Tagesordnung, wobei sich Zensursula wieder blendend zu verkaufen wusste. Weder Moderatoren noch Oppositionspolitiker haben die Gelegenheit genutzt, das Sperrgesetz als das zu entlarven, was es ist: Blanke Symbolpolitik ohne positiven Effekt für die betroffenen Kindern und Vorbereitung für weitere Zensurmaßnahmen ohne rechtsstaatliche Kontrolle. Auf netzpolitik.org kann man den zahlreichen Kommentare die Stimmung in der Netzgemeinde entnehmen.

Quelle: ZDF, auf YouTube