Archiv für den Tag: 8. Oktober 2011

Piratenpartei entert die Politik

Nach dem guten Abschneiden bei den letzten Wahlen in Berlin ist die Piratenpartei mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. So langsam werden die Piraten ernst genommen, und auch die Presse beginnt, sich eingehender mit dem zu beschäftigen, was die Piratenpartei ändern will. Die Leute beginnen zu verstehen, dass in Deutschland ein grundlegender Politikwechsel nötig ist – unabhängig von Parteien und Posten. Mehr Bürgerbeteiligung, mehr transparente Politik, mehr Bürgerrechte, weniger Verarsche. Darum geht es. Und da spielt es noch nicht einmal eine große Rolle, ob man nun sofort ein Vollprogramm zu bieten hat und zu jedem Thema schon eine abschließende Meinung hat. Es wäre schon viel gewonnen, wenn sich jeder Abgeordnete vor Gesetzesabstimmungen eingehend mit dem beschäftigen würde, was er da beschließen soll. Stattdessen werden heute Gesetze weitestgehend nach Parteiräson verabschiedet, ohne dass die Abgeordneten – wie es eigentlich das Grundgesetz verlangt – nach ihrem Gewissen urteilen. Volksvertreter müssen wieder das Volk vertreten.

Hier einige Infos und Meinungen zur aktuellen Lage der Piratenpartei aus dem Netz:


Quelle Video: ARD tagesschau.de, auf YouTube