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Demokratie am Abgrund

Einen sehr lesenswerten längeren Artikel zum Zustand unserer etablierten Demokratien findet man bei Telepolis unter dem Titel „Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund„.

Wobei die Kritik weniger der Demokratie an sich gilt, sondern dem, was unsere gewählten Volksvertreter und Bürokraten daraus gemacht haben: Nämlich nur eine andere Form, das Volk zu unterdrücken und die eigenen Vorteile zu manifestieren. Dabei hätten wir eigentlich die Kraft und auch schon Ideen, etwas Neues zu beginnen. Wir müssten es nur wollen und einfordern. Angefangen bei einem kompletten Neustart unserer Gesetze (einschließlich der Steuergesetze) und nicht zuletzt mit neuen Formen der politischen Willensbildung und der Möglichkeit der direkten Beteiligung der Bürger an Entscheidungen. Alles auf Null zurück sozusagen. Das wäre aus meiner Sicht die einzige Rettung.

Ein paar Zitate und Thesen aus dem Artikel:

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Als Regierungsform stoßen die Demokratien an ihre Grenzen, weil sie nicht mehr leisten, wozu sie da sind: die Interessen aller zu wahren und ihren Völkern ein gutes Leben zu ermöglichen. Sie dienen nicht mehr dem Gemeinwohl, sondern nur noch den Interessen einzelner Gruppen.

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Die Wirtschafts- und Sozialpolitik aller entwickelten Demokratien geht in immer stärkerem Maße an den Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit vorbei und richtet sich zunehmend gegen die eigene Bevölkerung

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Unter den Bedingungen weltweit rasant beschleunigter Kommunikation und der Möglichkeit, rasch und gewissermaßen in Realzeit in alle Prozesse einzugreifen, günstigen und schnellen Reisens und der Auflösung einst homogener Milieus besteht wenigstens technisch die Möglichkeit für alle Bürger, rasch an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und in sie einzugreifen.

Das repräsentative System bietet dazu jedoch keinerlei politische Möglichkeit.
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Jörg Tauss – Interviews und Meinungen

Wie ich bereits berichtet habe, ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der SPD ausgetreten und unterstützt nun die Piratenpartei Deutschland. Kurz vor und nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Sperrung von kinderpornografischen Webseiten (”Zugangserschwerungsgesetz”) hat Jörg Tauss einige sehenswerte Interviews gegeben mit Argumenten gegen die Zensur und Hintergrundinfos zu seiner Entscheidung. Siehe Videos unten.

Mit der SPD ging Jörg Tauss kürzlich hart ins Gericht und hat vor allem den mangelnden technischen Sachverstand in Sachen Internet beim Gesetzgeber beklagt. Siehe auch Artikel bei magnus.de.